Augenblick mal! (I)

Ab und an werde ich einfach mal Bilder von Situationen, Augenblicken oder Merkwürdigkeiten hochladen, die mich stutzig gemacht haben und wo ich mich – wie im Nachfolgenden frage, wie das eigentlich sein kann. Jeglicher weiterer Kommentar ist eigentlich überflüssig.

Büso und Europapolitik

Gesehen in der Münchner Fussgängerzone im Ende März 2008

15 Comments

  1. Chajm

    Das sind Aktive der ersten Stunde:

    „Während in den USA niemand auch nur die geringsten Illusionen über die Macht der zionistischen Lobby über die vor allem gegenwärtige Administration hegt, ist der Einfluss einer verdeckt operierenden zionistische Lobby in der Bundesrepublik bisher nur wenigen Eingeweihten politischen Persönlichkeiten bekannt, nicht aber der breiten Bevölkerung. Und deshalb müssen wir den scheinheiligen Holocaust-Schwindel zum Anlass nehmen, um diese ausländischen Agenten auffliegen zu lassen.”
    Zepp LaRouche, Parteigründerin, „Der zionistische Holocaust heute“ in der Neuen Solidarität 1/1979.

    findet man sogar in der Wikipedia…

  2. Charlie

    Was ist der Unterschied zwischen politischer Propaganda und politischer Demagogie? Letztere macht niemanden mehr betroffen… (In den Kreisen des BüSo)

  3. Adi

    Ich habe mal ein wenig im Internet recherchiert und bin wirklich überrascht, dass die Partei wohl nur sehr eingeschränkt vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Ich finde die Thesen mehr als bedenklich …

  4. Claudia

    Ich habe vor einigen Monaten mal mit Büso-Leuten gesprochen, die sich allen Ernstes für die Untertunnelung der Beringstraße einsetzten. Diese Leute sind so von jeder Ahnung von irgendetwas unbefleckt, daß ich sie nicht für ernsthaft wirkungsmächtig halte. Aber natürlich kann auch ein kleiner Haufen fanatisierter Heinis eine Menge Schaden anrichten.

  5. Adi

    das problem an diesen kleinen haufen ist, dass sie eben niemand ernst nimmt und man dann auch nicht genau hinschaut, wenn sie mist bauen. so ein vergleich gehört nicht in einer fussgängerzone aufgestellt.

  6. Yoav Sapir

    Recht haben sie aber schon. Der EU-Vertrag ist, bürgerrechtlich betrachtet, ausgesprochener Wahnsinn. Oder möchtest du behaupten, das Problem im März 1934 wäre nicht die Selbstausschaltung des Reichstages, sondern die Person gewesen, an die die Befugnis zur Gesetzgebung übertragen wurde? In dem Fall musst du dich fragen, ob diese Person zu jener geworden wäre, zu der sie eben wurde, wenn sie keine absolute Macht erlangt hätte?

  7. Adi

    Nein, ich kann und will es keinesfalls gleichsetzen. die vorbedingung sind überhaupt nicht gleich. der eu vertrag ist eine vereinbarung von freigewählten regierungen, und wird von freien parlamenten / in freien volksabstimmungen ratifiziert.

    im reichstag galt ein wesentlicher faktor nicht mehr: freiheit. ein teil der parlamentarier war bereits in politischer haft (dkp und spd abgeordnete) oder wurde massiv unter druck gesetzt.

    dies reicht alleine, um diese gleichsetzung für absurd und unangemessen anzusehen. aber ich persönlich – und ich sehe mich als ein pro-europäer – sehe in dem eu vertrag tatsächlich einen großen schritt hin zu einer demokratischeren eu. es geht also nicht um die abschaffung von demokratie, wie es hitler mit seinem gesetz durchgesetzt hatte, sondern um eine abschaffung von einem demokratiemangel.

    der vertrag ist bei weitem keine glanzleistung, und ich frage mich wirklich, ob ein vereintes europa noch erreichbar ist, aber er nimmt einige spitzen.

    noch einmal, der vergleich ist völlig fehl am platz, da in vielerlei hinsicht nicht zutreffend.

  8. Yoav Sapir

    im eu-vertrag wird die macht, die bisherigen verträge zu ändern, an den eu-rat (die regierungsvertreter) übertragen, und zwar ohne dass künftige änderungen nochmals von den völkern bzw. deren parlamentischen vertretern gebilligt werden müssten. das ist eine carte blanche, ein ermächtigungsgesetz par excellence, mit dem sich (in diesem fall:) der bundestag ausschalten will. wer diese carte erhält ist, mit verlaub, wurscht. es geht hier um grundsätze bzw. die grundlagen der demokratie. und daher ist der gleich doch völlig am platze.

  9. Yoav Sapir

    🙂 = “in diesem fall: )”

  10. Chajm

    N.-Vergleiche sind niemals richtig platziert oder gesetzt; schon gar nicht wenn sie auf eine demokratische Einrichtung zielen.
    Übrigens würde ich schreiben, dass sie von den parlamentarischen Vertretern der Nationen gebilligt oder nicht gebilligt werden. Ich bin mir nicht sicher, ob alle Völker Europas (von denen es ja pro Land mehr als eines geben kann) im Europaparlament vertreten sind…

  11. Yoav Sapir

    Da gehst du aber davon aus, worüber eben Zweifel besteht, nämlich, ob die Einrichtungen der EU demokratisch sind oder nicht (das Europäische Parlament hat da notabene nicht viel zu sagen). Das hat wohl auch nach dem damaligen Ermächtigungsgesetz gesagt. Immerhin kam Hitler ja demokratisch an die Macht und seine Stellung wurde immer wieder bestätigt. Gegen das damalige Ermächtigungsgesetz haben nur die Kommunisten gestimmt, die Sozialdemokraten und die Zentrumpartei waren dafür.

    Volk im rechtlichen Sinne bedeutet die Gesamtheit der Staatsbürger, mithin eben das, was du mit Nation meinst, was aber kein Rechtsbegriff ist und eigentlich das bedeutet, was du unter Volk verstanden haben willst.

  12. Yoav Sapir

    “N.-Vergleiche sind niemals richtig platziert oder gesetzt”: Als Historiker kann solche irrationale Glaubensbekenntnissen nicht akzeptieren. Das Handwerk des Historikers besteht eben darin, zu vergleichen und immer wieder zu vergleichen. Wer nicht vergleicht, kann auch nichts lernen.

  13. Yoav Sapir

    …kann ich solche […] Glaubensbekenntnisse … Die Tastatur darf sich offenbar eines eigenen Lebens erfreuen

  14. Chajm

    Dann akzeptiere das nicht, ich halte diese Art von Vergleich für ungehörig. Sie sind stets das Ende jeder vernünftigen Diskussion.

  15. Yoav Sapir

    Nur bei denjenigen, die sie – wenn du mir diese Zuspitzung erlaubst – nicht vernünftig behandeln können. Ansonsten bilden Vergleiche stets die Grundlage einer vernünftigen Diskussionen. Vorausgesetzt also, dass auch die NS-Zeit historisiert, d.h. als eine historische Episode wie jede andere verstanden wird.

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