EUROPA WAHL am 7. Juni 2009
am samstag flatterte uns die wahlbenachrichtigung für die europawahl ins haus. da ich wahlen gut finde, freue ich mich auch auf diese wahl. ich glaube an das prinzip der parlamentarischen demokratie. je mehr sich an einer wahl beteiligen, desto weniger stark werden die extreme zu einer relevanten macht in unseren parlamenten. so auch bei der europa-wahl. ich verrate sicherlich keine neuheit, wenn ich an dieser stelle erwähne, dass auf europäischer ebene tatsächlich wichtige entscheidungen getroffen werden. das demokratie-defizit, der mit der eu verbunden ist, ist weiterhin ein problem, aber er ist geringer geworden. ***
natürlich überlege ich mir, wer wie wählbar ist? wer soll meine stimme erhalten.es gibt sicher in kürze diverse artikel in jüdischen zeitungen. erstellt von presse-sprechern der parteien. das mag helfen, hat aber auch immer etwas unpersönliches. ich würde gerne in den nächsten wochen beantwortete fragebögen von kandidatinnen und kandidaten online stellen, in denen sie persönlich stellung zu fragen nehmen können, die WIR uns überlegt haben. UND DAHER MEIN AUFRUF: schickt mir fragen, die ihr gerne beantwortet hättet. bitte bis zum ende der woche. mögliche themen: europa, judentum, israel, antisemitismus, rassismus, kultur, … schickt bitte die fragen entweder als kommentar oder per email an adisblog@gmail.com. DANKE [die zuvor angegebene email-adresse funktioniert leider nicht. bitte sendet mir ggf. eure email erneut zu.sorry]
und natürlich weiss ich, dass ich nicht der erste mit dieser idee bin, aber es kann sicher nichts schaden, wenn noch ein paar meinungen von denen, die sich zur wahl stellen, veröffentlicht werden.
infos zur wahl: EU Parlament, Bundeszentrale f. pol. Bildung
***hauptproblem bei der demokratischen nichtbetrachtung der eu durch die bürger der eu ist, m.E., dass auch die parteien nur halbherzig bei der sache sind. so wird dem parlament bei den wahlen zwar große bedeutung zugemessen, aber bei der personellen ausstattung des selbigen, geht man zuweilen halbherzig vor. zu häufig empfange ich schwingungen, die an “wegloben”, “abschieben” ,oder “in den ruhestand schicken” erinnern. halt an eine sanfte methode, jemanden loszuwerden, den man aber noch ein wenig warmhalten will. man weiss ja nie… wenn es tatsächlich die wichtigste parlamentarische instanz ist, dann sollten dort doch parteivorsitzenden zu finden sein, die erste garde von spd, grünen, cdu und co. wer, wenn nicht “spitzen”politiker aus allen parteien, soll die kommission beobachten und ggf. in die schranken verweisen. wer nimmt einen b-politiker ernst, wenn ein a-politiker, der in einem regional-parlament, sagen wir dem bayrischen landtag, ein mandat ausübt, schon für’s “auf die toilette gehen” mehr unterstützung durch seine partei bekommt? ja, die parteien nehmen die wahl nicht so richtig ernst, aber wir bürger, die wir jetzt die wahlunterlagen bekommen haben, sollten uns davon nicht abschrecken lassen. stellt euch vor, es ist wahl, und alle gehen hin … ich freue mich darauf.
Wichtige Fragen fände ich:
Wie sehen Sie das Verhältnis der EU zu Israel?
Welche Maßnahmen würden Sie gegen Antisemitismus in und außerhalb der EU für notwendig erachten?
Wie ist Ihre Position zu Konferenzen wie der Rassismus-Konferenz in Genf vergangenen April?
Wie sollte das künftige Verhältnis der EU zu Staaten wie dem Iran aussehen?
Welche Position(en) denken Sie, sollte die EU zu den Palestinensern und zur Hamas vertreten?
Wie, denken Sie, kann die religiöse Vielfalt innerhalb der EU gestärkt werden?
Wie sollte eine verantwortungsbewusste Migrationspolitik der EU aussehen?
Tolle Initiative von Dir!